| Allgemeine Geschäftsbedingungen |
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Allgemeine Geschäftsbedingungen 1. Allgemeines 1.1 Herr Christian Siegmann, geschäftlich handelnd unter Gelenke.de (im Folgenden: Gelenke.de), Joachimstalerstr. 14, 06132 Halle bietet über die Internetseiten von www.gelenke.de Waren zum Kauf an. 1.2 Gelenke.de erbringt alle Leistungen gegenüber seinen Vertragspartnern (im Folgenden Kunde) ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Abweichenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder Einkaufsbedingungen des Kunden wird widersprochen. 2. Vertragsabschluss Alle Angebote von Gelenke.de sind unverbindlich. Damit ist Gelenke.de im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten und durch Klicken des Buttons "bestellen" im abschließenden Schritt des Bestellprozesses geben Sie ein verbindliches Kaufangebot der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Der Zugang der Bestellung wird unverzüglich bestätigt. Diese Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung stellt nur dann eine Annahmeerklärung dar, wenn dies ausdrücklich durch Gelenke.de erklärt wird. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande, sofern Gelenke.de das Kaufangebot ausdrücklich oder durch schlüssiges Handeln, insbesondere durch Vorbereitung des Versands der Ware, annimmt. 3. Widerrufsbelehrung für Verbraucher 3.1 Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung in Textform zu laufen, jedoch nicht vor dem Tag, an dem die Ware beim Besteller eingeht. Klarstellend wird darauf hingewiesen, dass ein Erhalt dieser Belehrung in Textform erst mit dem Empfang der Widerrufsbelehrung in einer verkörperten Form, insbesondere also als Schriftstück, Fax oder E-Mail, vorliegt, und die bloße Betrachtung der Widerrufsbelehrung auf unserer Internetseite dafür nicht ausreichend ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf bzw. die Rücksendung ist zu adressieren an:
Gelenke.de E-Mail:
info ät gelenke.de 3.2 Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferten Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufes noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen. 3.3 Ausschluss des Widerrufsrechts Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde. 3.4 Kein Widerrufsrecht für Unternehmer Kauft der Kunde als Unternehmer, also in Ausübung seiner selbständigen oder gewerblichen Tätigkeit, so steht ihm das Widerrufsrecht nach Ziffer 3 nicht zu. 4. Preise Für die angebotenen Waren und deren Versand gelten die auf den Internetseiten von Gelenke.de dargestellten Preise im Zeitpunkt der Bestellung. Die genannten Preise sind Endverbraucherpreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. 5. Lieferung 5.1 Gelenke.de ist zu Teillieferungen berechtigt, es sei denn die Teillieferung oder Teilleistung ist für den Kunden nicht von Interesse. Für Nachlieferungen fallen keine Versandkosten an. 5.2 Bitte beachten Sie folgenden Hinweis wenn Sie per Nachnahme bestellen: Da Gelenke.de die Porto- und NN-Gebühren bar auslegt, werden bei einer selbstverschuldeten Nichteinlösung diese Kosten vom Kunden eingefordert. 6. Zölle und Einfuhrsteuer 6.1 Bei Wareneinfuhren in Länder außerhalb der EU können Einfuhrabgaben anfallen, die der Kunde zu tragen hat. Diese variieren in verschiedenen Zollgebieten. Der Kunde ist für die ordnungsgemäße Abfuhr der notwendigen Zölle und Gebühren verantwortlich. Einfuhrabgaben sind keine Versandkosten. 6.2 Bei Lieferungen in die Schweiz wird keine deutsche Umsatzsteuer ausgewiesen. 7. Zahlung 7.1 Die Abrechnung erfolgt per Vorkasse, Rechnung, Nachnahme oder Paypal. Vorauskassezahlungen erfolgen nach Mitteilung des Gesamtrechnungsbetrages und des Verwendungszwecks durch Überweisung an folgende Bankverbindung: Bank: Stadtsparkasse Halle BIC-/SWIFT-Code: NOLA DE 21 HAL Die Zahlung per Bar-Nachnahme erfolgt bei Übergabe durch den Paketzusteller. Hierbei fällt ein zusätzliches Entgelt in Höhe von 6,00 € an. Wird die Annahme von Nachnahme-Paketen ohne berechtigten Grund verweigert, stellt Gelenke.de dem Kunden die Portokosten und Nachnahmegebühren (5,50 € + 6,00 €) in Rechnung. 7.2 Der Kaufpreis ist nach erfolgter Rechnungsstellung bzw. bei Lieferung der Ware ohne Abzug von Skonto fällig. 7.3 Stammkundenrabatte werden im Rechnungsbetrag automatisch berücksichtigt. Auf Bücher und bei Sonderaktionen sind keine Rabatte möglich. 7.4 Die Bedingungen für Zahlung können im Online-Angebot abweichend von den vorstehenden Absätzen geregelt werden. In diesem Fall gilt die Regelung auf den Internetseiten von Gelenke.de 7.5 Vertrags- und Rechnungswährung ist Euro. 8. Verzug, Mahnkosten Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz an Gelenke.de zu bezahlen, es sei denn, dass Gelenke.de einen höheren Schaden nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8% über dem Basiszinssatz beträgt. 9. Eigentumsvorbehalt, Rücktritt 9.1 Gelenke.de behält sich das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Vertrag vor. Bei Zahlungsverzug ist Gelenke.de berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Kaufsache zurückzufordern. 9.2 Gelenke.de behält sich vor, auch nach Vertragsabschluss eine Bonitätsprüfung durchzuführen und bei negativem Ergebnis sowie der Gefährdung des Zahlungsanspruchs von Gelenke.de vom Vertrag zurückzutreten. 9.3 Gelenke.de kann vom Vertrag zurücktreten, wenn aufgrund von höherer Gewalt oder anderen Ereignissen die Lieferung wesentlich erschwert oder unmöglich wird und Gelenke.de dies nicht zu vertreten hat. Zu solchen Ereignissen zählen insbesondere: Feuer, Überschwemmung, Arbeitskampf, Betriebsstörungen, Streik und behördliche Anordnungen, die nicht dem Betriebsrisiko von Gelenke.de zuzurechnen sind. Der Kunde wird in den genannten Fällen unverzüglich über die fehlende Liefermöglichkeit unterrichtet und eine bereits erbrachte Leistung wird unverzüglich erstattet. 10. Gewährleistung 10.1 Mängel bezüglich der Ware wird der Kunde Gelenke.de mitteilen und die Ware auf dessen Kosten an Gelenke.de zurück senden. Da unfreie Sendungen mit hohen zusätzlichen Kosten verbunden sind, ist der Kunde nicht berechtigt, diese Versandart zu wählen; Gelenke.de wird dem Kunden daher die Kosten des Versands unverzüglich erstatten und auf besondere Anforderung durch den Kunden auch vorverauslagen. 10.2 Die Gewährleistung richtet sich nach §§ 433 ff. BGB. Kauft der Kunde als Unternehmer, ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und Gelenke.de ist berechtigt, die Ware nach seiner Wahl nachzubessern oder neu zu liefern. 11. Haftung 11.1 Schadensersatzansprüche gegen Gelenke.de wegen des Ersatzes von Vermögensschäden sind auf Fälle vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Handelns beschränkt. Gelenke.de haftet für einfache Fahrlässigkeit jedoch dann, wenn die Verletzung einer Pflicht vorliegt, deren ordnungsgemäße Erfüllung für die Erreichung des Vertragszwecks wesentlich ist (Kardinalpflicht). In diesem Fall ist die Haftung für Vermögensschäden hinsichtlich deren Umfangs auf den unmittelbaren Vermögensschaden und hinsichtlich deren Höhe auf den voraussehbaren Schaden begrenzt. 11.2 Soweit die Haftung von Gelenke.de ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen. 11.3 Die Haftung nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, die Haftung aus einer Garantie sowie Ansprüche auf Ersatz von Körperschäden bleiben von diesen Regelungen unberührt. 12.1 Gelenke.de wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes, beachten. Die Daten des Kunden werden nur zur Durchführung der jeweiligen Bestellung erhoben und verarbeitet und nicht an Dritte weitergegeben. 12.2 Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. 12.3 Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. ("Google"). Google Analytics verwendet sog. "Cookies", Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung diese Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server der Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP- Adresse mit anderen Daten der Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden. 13. Anwendbares Recht und Gerichtsstand Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist bei Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen Halle/Saale. Stand: 25.04.2007Download AGB |